§1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen „ Lebensfreunde Togo e.V.“.

(2) Der Verein Lebensfreunde Togo hat seinen Sitz in Hamburg. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Hamburg eingetragen.

(3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§2 Ziele, Aufgaben und Organisation des Vereins

Zweck des Vereins ist die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Entwicklungszusammen­arbeit und die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen in Togo.

Diese Ziele sollen durch Sammeln und Weiterleiten von finanziellen und materiellen Spenden an Partnerorganisationen, Selbsthilfegruppen und bedürftige Einzelpersonen erreicht werden. Grundlegendes Ziel ist das Erreichen einer Selbstversorgung im Rahmen der Hilfe zur Selbsthilfe.

Diese Ziele werden insbesondere verwirklicht durch

  • die Übernahme einer Patenschaft für das Waisenhaus Hiheatro (bei Atakpamé). In Zusammenarbeit mit einer togoischen Partnerorganisation soll die Grundversorgung der Waisenkinder mit Lebensmitteln, Kleidung und Gebrauchsgütern sichergestellt werden.
  • die Übernahme der Schulgeldfinanzierung, um Bedürftigen die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben zu geben.

§3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein „Lebensfreunde Togo e.V.“ verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 51-68 AO) in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglied keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden keinerlei Ansprüche auf das Vermögen des Vereins.

(3) Keine Person oder Organisation darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Es werden ausschließlich Aufwendungen, die in direktem Zusammenhang mit den Aufgaben des Vereins stehen, nach Vorlage entsprechender Belege, erstattet.

(4) Der Verein ist parteipolitisch neutral. Er verfolgt keine politischen Zwecke im Sinne der einseitigen Beeinflussung der politischen Meinungsbildung oder der Förderung politischer Parteien.

§4 Mitgliedschaft

(1) Mitglieder können alle natürlichen und juristischen Personen werden, welche die Ziele des Vereins unterstützen.

(2) Der Mitgliedschaftsantrag wird durch schriftlichen Antrag an den Vorstand bekundet und vom Vorstand baldmöglichst entschieden.

(3) Die Mitgliederversammlung kann Ehrenmitgliedschaften vergeben. Ehrenmitglieder haben keinen Mitgliedsbeitrag zu entrichten.

(4) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod. Der Austritt ist mittels einer schriftlichen Austrittserklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes jederzeit möglich, unter Wahrung einer Frist eines Monats. Wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins schwer verstoßen hat, so hat der Vorstand binnen eines Monats eine Mitgliederversammlung einzuberufen, in der über einen Antrag zum Ausschluss abgestimmt wird. Das Mitglied ist vor der Beschlussfassung anzuhören. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von einer Woche nach Mitteilung Berufung eingelegt werden, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet.

§5 Mitgliedsbeitrag

(1) Die Höhe eines etwaigen Aufnahmebeitrages sowie der jährlichen Beiträge werden von der Mitgliederversammlung festgelegt. Darüber hinaus können Mitglieder im Rahmen des Vereinszwecks finanzielle und organisatorische Beiträge leisten.

(2) Jedes Mitglied hat seinen Mitgliedsbeitrag jährlich im voraus zu entrichten. Gerät das Mitglied mit der Beitragszahlung länger als sechs Monate in Rückstand, so kann ihm die Ausübung seiner Rechte, insbesondere das Stimmrecht, bis zur vollständigen Tilgung versagt werden. Bleiben die Beiträge trotz wiederholter Mahnung 15 Monate seit Fälligkeit aus, so kann der Vorstand das Mitglied satzungsgemäß ausschließen.

§6 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:

a) Mitgliederversammlung

b) Vorstand

c) Kassenprüfer

§7 Mitgliederversammlung

(1) Oberstes Organ ist die Jahresmitgliederversammlung. Sie nimmt den Rechenschafts- und Kassenbericht der Vorstandsmitglieder entgegen und stimmt über deren Entlastung und die weiteren Anträge ab. Die Versammlung ist unter Einhaltung einer Frist von drei Wochen und Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuberufen. Versammlungsleiter ist der Vorstandsvorsitzende oder dessen Stellvertreter. Auf Antrag kann auch ein anderes Mitglied zum Versammlungsleiter gewählt werden.

(2) Ankündigung, Ablauf und Ergebnis der Mitgliederversammlung sind in einer Niederschrift festzuhalten und von dem gewählten Protokollanten sowie dem Versammlungsleiter zu unterschreiben.

(3) Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der Anwesenden beschlussfähig. Zur Beschlussfassung ist die einfache Stimmenmehrheit der erschienenen Mitglieder erforderlich. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung. Die Abstimmung erfolgt per Handzeichen, auf Verlangen mindestens eines anwesenden stimmberechtigten Mitgliedes jedoch geheim.

(4) Enthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen.

(5) Beschlüsse, die unter Verletzung der in dieser Satzung vorgesehenen Verfahrensvorschriften gefasst worden sind, sind ungültig.

(6) Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Versammlung der Mitglieder einberufen. Er muss sie einberufen, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt. Für eine außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die vorstehenden Bestimmungen entsprechend.

§8 Der Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter und dem Geschäftsführer, die volljährig sein müssen.

(2) Jedes Vorstandsmitglied ist gerichtlich und außergerichtlich allein vertretungsberechtigt. Der Vorstand führt sämtliche Geschäfte und vollzieht die Beschlüsse der Mitgliederversammlung.

(3) Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von einem Jahr gewählt. Sie bleiben jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Die unbegrenzte Wiederwahl von Vorstandsmitgliedern ist möglich.

(4) Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, erfolgt eine Nachwahl für die restliche Amtsdauer durch den Vorstand. Eine vorzeitige Abwahl eines Vorstandsmitglieds durch Wahl eines Nachfolgers mit einfacher Mehrheit ist jederzeit möglich. Abs. 3 gilt entsprechend.

§9 Kassenprüfer

(1) Um die sachgerechte und wirtschaftliche Verwendung der Mittel der Lebensfreunde Togo zu überprüfen, bestellt die Mitgliederversammlung für ein volles Kalenderjahr zwei Kassenprüfer. Sie prüfen auch den Jahresabschluss.

(2) Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben können sie vom Vorstand alle erforderlichen Auskünfte mündlich und/oder schriftlich und die Einsicht in alle Unterlagen verlangen. Sie erstatten der ordentlichen Mitgliederversammlung Bericht.

(3) Zur Wahrung der Objektivität der Kassenprüfer darf keiner von ihnen Mitglied des Vorstandes sein.

(4) Nach ordnungsgemäß erfolgter Kassenprüfung können die Kassenprüfer der Mitgliederversammlung die Entlastung des Vorstands vorschlagen.

§10 Satzungsänderungen

(1) Für Satzungsänderungen ist eine Zweidrittelmehrheit der erschienenen Vereinsmitglieder erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagungsordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und mit der Tagesordnung die zu ändernden Punkte mit mindestens jeweils einem Formulierungsvorschlag bekannt gegeben wurden. Die Bundesversammlung kann über gefundene Kompromissvorschläge ebenfalls abstimmen.

(2) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald schriftlich mitgeteilt werden.

§11 Auflösung des Vereins

(1) Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine Dreiviertelmehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.

(2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an das Deutsche Komitee für UNICEF e.V., das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat.

(3) Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vereinsvermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamts ausgeführt werden.

§12 Gerichtsstand

Für den Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Vorstandsvorsitzenden im Inland maßgebend.

*) Alle Formulierungen unserer Satzung, die nicht geschlechtsneutral gehalten sind, beziehen sich sowohl auf Frauen als auch auf Männer und sollen in keiner Weise eines der Geschlechter zurücksetzen.

Vorstehender Satzungsinhalt wurde von der Gründungsversammlung am 31. März 2013 beschlossen.

§ 7 Abs. 1 und § 8 Abs. 3 wurden am 15.06.2013 durch den Vorstand auf Verlangen des Amtsgerichts Hamburg geändert.